#Sicherheitskabinett mit Generalinspekteur Carsten Breuer. Wir brauchen einen gemeinsamen Dienst für Deutschland. Dieser würde anders aussehen als die #Wehrpflicht, die wir kannten. Dies geht nur im großen gesellschaftlichen Konsens, der etwa durch Abstimmung von der Bevölkerung getragen ist. (SK) @BMVg_Bundeswehr @bundeswehrInfo
Die #Bundeswehr ist in #Sachsen herzlich willkommen. Deutschland muss mit Blick auf den unsicheren & gefährlichen Nachbarn Russland stark aufgestellt sein. Sicherheit bedeutet, dass man investiert & es kostet, aber ein Angriff auf Cyberinfrastruktur, Industrie & Militär ist wesentlich teurer. Sachsen wird sich einer Bundesratsinitiative anschließen zur Bereitstellung von 10 Mrd. Euro für den #Zivilschutz. (SK)
@MPKretschmer Wer erklärt dem sächsischen Ministerpräsidenten, was repräsentative Demokratie bedeutet? Das ist jedenfalls nichts, was man nach Gutdünken aus- und anstellen kann.