Search results for #Notstandsgesetz
#BodoRamelow, seines Zeichens noch Ministerpräsident von Thüringen, sagt, es entstehe fälschlicherweise der Eindruck, dass "#Flüchtlinge" einem die Wohnung wegnehmen könnten. Ich habe das mal kurz nachgeprüft. Über das #Notstandsgesetz wird Enteignet
@Danxwalk @apollo_news_de Das ist zu spät. Die Massenhysterie demonstriert bereits auf den Straßen. Wenn wir jetzt ebenfalls demonstrieren, kommt es zu Gewalt und Eskalation durch Linksextremisten. Das spielt der Regierung in die Karten.#Notstandsgesetz
@PapkeGerhard Es ist der Ampel egal. Sie machen es einfach wie damals und bleiben an der Macht. #Notstandsgesetz incoming 🚀
"Gesetz über Notfälle #Notstandsgesetz und der Stand der Gesetzgebung in #Kanada - Ches Crosbie & Dr. Bruce Pardy"
"Gesetz über Notfälle #Notstandsgesetz und der Stand der Gesetzgebung in #Kanada - Ches Crosbie & Dr. Bruce Pardy"
Das Reformpaket, das 664 Artikel umfasst, sieht zudem Beschränkungen für Demonstrationen, eine weitreichende Wahlreform, tiefgreifende Steueränderungen sowie Befugnisse der Exekutive zur Privatisierung öffentlicher Unternehmen vor. #Notstandsgesetz #Milei handelsblatt.com/politik/intern…
@SHomburg Wer aus der Geschichte nichts lernt ist dazu verdammt, sie zu wiederholen. - Santayana #Ermaechtigungsgesetz #Notstandsgesetz
#Grossbritannien London will mit #Notstandsgesetz illegale #Einwanderung stoppen mycomfor.com/Artikel/Grossb…
@SenfdaTzu @BjoernHoecke dass die Verfassungsrichter richtig entschieden haben mag auf den ersten Blick richtig sein. Doch bei genaueren hinschauen wird schnell klar dass auch das zum Plan gehört. #Notstandsgesetz, Einführung #CBDC, #totaleKontrolle
…hat das nicht auch schonmal ein „deutscher“ Politiker in den 1930er Jahren gemacht?🤔 #Geschichtsunterricht #Notstandsgesetz #Ermächtigungsgesetz
…hat das nicht auch schonmal ein „deutscher“ Politiker in den 1930er Jahren gemacht?🤔 #Geschichtsunterricht #Notstandsgesetz #Ermächtigungsgesetz
und täglich grüsst das Murmeltier...#Schuldenbremse #Notstandsgesetz #Klimanotstand Ist es ein Virus? Rätselraten über mysteriöse Krankheitsfälle in China bild.de/ratgeber/gesun…
@manaf12hassan Per #notstandsgesetz ist alles möglich! 3Jahre lang bis die Juristen beraten haben...
#NotstandsGesetz muss her um den Haushalt für 2024 zu billigen. Es gibt aber keinen #Notstand so einfach? Ich bin kein Jurist, aber der Notstand ergibt sich aus der Unfähigkeit dieser Regierung. Diese #Regierung ist der Notstand!
@meckerbuedel @4linblue1 @burgert_marc #Notstandsgesetz nicht "Nostandasgesetz" natürlich.