Riedblitz 2000 @riedblitz

Demos gegen Rechts. Und wenn #Shitbürgertum auf #Bückbürgertum trifft: Das ganze Interview der #webtalkshow auf: m.youtube.com/watch?v=Wbu1aU…

@BerlinReporter @johwinkel Tja Winkel ist noch nicht lange dabei, siehe Ziemiak usw

The same procedure as everytime. Das wird auch diesmal in Berlin nicht anders sein.

Nach Rücknahme #RCP8.5 ist klar: Nutzen von Klimaschutz liegt doch nicht im verhinderten Weltuntergang.Daher sollten wir vielleicht doch noch mal auf die Kosten schauen:etwa 500 bis 1000 Mrd.für die „Energiewende“ und der Niedergang der Automobilindustrie. welt.de/debatte/plus6a…

@R_Feuerbach Hauptsache Hubertus Heil und Saskia Esken bleiben dem Land erspart!

Kann der Staat wirklich Einfluss darauf nehmen, ob Paare sich für ein Kind entscheiden? In meiner neuen Kolumne @welt dekliniere ich die Optionen durch. Geld, Betreuung, Zeit, alles wichtig - aber noch entscheidender dürfte gute Laune sein. welt.de/debatte/plus69…

#Berlin. Arm aber salzfrei.

@R_Feuerbach Vorwärts immer, rückwärts nimmer sagte mal ein Regierender in Berlin

@janfleischhauer Achtung, Birkenau ist Auschwitz II

Trotz großem Zuspruch der Zuschauer wurde ich vom NDR aus dem Format „Klar“ rausgeworfen. Weil ich „zu rechts“ bin, Kollegen Sturm liefen. Es ist ein Problem, wenn die Kollegenmeinung mehr zählt als die Zuschauermeinung. Meine Kolumne auf @focusonline. focus.de/politik/deutsc…

Stellungnahme des CDU-Zukunftsforums für jüdisches Leben in Hessen zur Entscheidung der Bundesregierung, Rüstungsexporte nach Israel zu stoppen: Mitten in einer Zeit, in der Israel täglich um sein Überleben kämpft, Geiseln in den Händen der Hamas sind (unter den Geiseln sind auch sieben deutsche Staatsbürger) und Raketen auf Städte niedergehen, hat die Bundesregierung beschlossen, Rüstungsexporte an Israel zu stoppen. Dieser Schritt kommt nicht in einer Phase des Friedens, sondern in einer der dunkelsten Stunden seit der Gründung des jüdischen Staates. Für Israel ist dieser Exportstopp kein abstraktes politisches Signal, sondern eine reale Schwächung seiner Verteidigung. Für die Hamas hingegen ist er ein Triumph – der Beweis, dass ihr Terror den Rückhalt Israels in der Welt ins Wanken bringen kann. Wer so handelt, gibt denen Auftrieb, die von der Vernichtung Israels träumen. Noch schwerer wiegt, dass die Bundesregierung im Jahr 2025 bis Ende des ersten Quartals Rüstungsexporte nach Katar im Wert von rund 166,6 Millionen Euro genehmigt hat – einem Land, das neben dem Iran zu den größten Sponsoren der Hamas zählt. Für Israel dagegen wurden im selben Zeitraum lediglich 28 Millionen Euro genehmigt. Wer Katar in diesem Umfang mit Waffen beliefert, muss sich fragen lassen, ob er nicht indirekt genau jene Strukturen stärkt, die den 7.Oktober 2023 möglich gemacht haben – und gleichzeitig den einzigen demokratischen Staat im Nahen Osten im Stich lässt. Deutschland trägt eine historisch große und schwerwiegende Verantwortung, die mehr umfasst als Gedenkreden und Lippenbekenntnisse. Diese große und schwerwiegende Verantwortung muss sich gerade dann zeigen, wenn es schwerfällt. Wenn wir in dieser Lage Unterstützung einschränken, stellen wir uns nicht an die Seite des bedrohten Partners, sondern lassen ihn ein Stück allein. Kein Land der Welt würde eine solche Bedrohung tatenlos hinnehmen – und kein verlässlicher Partner würde in diesem Moment die Hand zurückziehen. Israel kämpft heute nicht nur für seine Sicherheit, sondern auch für Werte, auf die sich unsere freie Welt stützt: Freiheit, das Recht auf Leben, der Schutz vor Terror und Vernichtung. Wer sich jetzt von Israel abwendet, handelt nicht im Sinne des Friedens. Der Stopp der Waffenexporte ist ein schwerer Fehler der Bundesregierung. Wahre Solidarität zeigt sich nicht in warmen Worten, sondern in fester, verlässlicher Unterstützung – gerade dann, wenn es am meisten darauf ankommt. Die besondere Unterstützung Israels und die Stärkung jüdischen Lebens in Deutschland gehört zur DNA der Union. Unsere Freundschaft zu Israel ist unerschütterlich. Dieses Bekenntnis steht in unserem Grundsatzprogramm, und daran müssen wir uns messen lassen – nicht in Reden, sondern in Taten. Dazu gehört, Exportblockaden zu beenden und Israel alles bereitzustellen, was es zu der Verteidigung seines Landes und zum Schutz seiner Bürgerinnen und Bürger benötigt. Das CDU-Zukunftsforum für jüdisches Leben in Hessen fordert deshalb die Bundesregierung auf: - den Exportstopp sofort zurückzunehmen und die sicherheitspolitische Partnerschaft mit Israel zu bekräftigen, - konsequent gegen jede Form der Terrorfinanzierung vorzugehen, auch durch eine kritische Überprüfung deutscher und europäischer Hilfsprogramme, - maximalen internationalen und politischen Druck auf die Hamas auszuüben, um alle Geiseln unverzüglich freizulassen – einschließlich gezielter Sanktionen gegen ihre Führungsstrukturen und Unterstützerstaaten, - und eine Außenpolitik zu verfolgen, die historische Verantwortung nicht opportunistisch auslegt, sondern klar und konsequent für den Schutz jüdischen Lebens einsteht. Israel braucht in dieser Zeit keinen erhobenen Zeigefinger aus Berlin – es braucht eine ausgestreckte Hand, die fest und verlässlich ist. Nie wieder ist jetzt. #Israel #Deutschland #niewiederistjetzt

„Es ist richtig und geboten, dass Ausländer, die sich in die deutsche Gesellschaft integriert haben, die loyal ggü unserer deutschen Verfassungsordnung sind und dauerhaft mit uns zusammen leben, eingebürgert werden. Es steht aber nicht im freien Ermessen des Parlaments und der Bundesregierung die Einbürgerungsvoraussetzungen so herunterzusetzen, dass praktisch jeder Ausländer auch ohne Bindungen an Deutschland die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben kann. Dieses Verramschen ist nicht nur verfassungswidrig, sondern verfassungsfeindlich, weil es ein Grundprinzip unseres Staates, nämlich die Volkssouveränität aushebelt.“ Hans-Georg Maaßen im Mai 2024 auf X. TM

An „Die Linke“ Mit Islamisten redet man nicht - man bekämpft Islamisten rechtsstaatlich und mit aller Konsequenz.

„Post lockdown reha“ Was es so Alles gibt und gesellschaftlich totgeschwiegen wird

Es drängt sich der Verdacht auf, dass diese Entscheidung mit dem künftigen Koalitionspartner CDU/ CSU abgesprochen war und dass Faeser diese Entscheidung verkündete, um den zukünftigen Innenminister von der Union damit nicht zu belasten.

Ich ertrage das Argument nicht mehr "Wenn wir die Migrationskrise nicht lösen, regiert in vier Jahren die AfD". Es ist ein Argument aus der Blase Berlin, ein zynischer, machtversessener Ausspruch der Entkoppelung, der sich verselbständigt hat, weil immer alle zustimmend nicken, weil kein Journalist mal widerspricht. Wenn die Migrationskrise nicht sofort gelöst wird, sind wir in vier Jahren ein Land mit islamistischen Innenstädten. Wenn die Migrationskrise nicht gelöst wird, sind in vier Jahren noch mehr Menschen, Kinder ermordet, abgeschlachtet, niedergemessert, überfahren, noch mehr Frauen vergewaltigt, noch mehr Schulen unumkehrbar außer Kontrolle, noch mehr Frauen aus dem öffentlichen Raum verdrängt, noch mehr Stadtteile No-Go-Areas für Juden und Schwule. Wenn die Migrationskrise nicht gelöst wird, dann existiert unser Land nicht mehr, dann zahlen wir mit unserem Sozialstaat nur noch für unzählige Menschen, die uns, unsere Kultur, unsere Werte, unsere liberale Gesellschaft hassen, verachten und zerstören wollen. Dann ist dieses Land für unsere Kinder kein lebenswerter Ort mehr. DAS ist das Problem. Nicht ob irgendein Politiker dann in vier Jahren seinen Dienstwagen an die AfD übergeben muss. Mich interessiert nicht, ob in vier Jahren die AfD regiert, sondern ob in vier Jahren der Islamismus regiert.

Die Flüge aus Afghanistan sind ein Skandal. Was zunehmend ans Licht der Öffentlichkeit kommt, liest sich wie aus einem schlechten Film. Eine zentrale Rolle spielen NGOs, die Personen offenbar regelrecht anwerben nach Deutschland zu kommen. "Ein politischer Beamter berichtet: „Diese NGOs, besonders aktiv ist hier die 'Kabul Luftbrücke', schwärmen mit ihren Teams nach Afghanistan aus und überzeugen ganze Familien, per Asylantrag doch nach Deutschland zu kommen. Ab sofort übernehmen NGO-Leute. Sie kümmern sich um Fahrzeuge, Ausweise und beschaffen weitere erforderliche Dokumente. Unterkünfte in Landhotels werden vorab gebucht und aus Mitteln der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und des Auswärtigen Amts bezahlt. Einreiseformalitäten an der pakistanisch-afghanischen Grenze werden von sprachkundigen NGO-Leuten übernommen.“ In der Millionenstadt Islamabad angekommen, können die Flüchtlinge Ärzte konsultieren. Dach beginnt offenbar die schwerste Phase: Die Flüchtlinge werden von den NGOs wie im Schulunterricht auf die Befragungen der deutschen Beamten vorbereitet. „Den Afghanen wird genau gesagt, was sie sagen und nicht sagen dürfen. Fragen über Kontakte zu Talibankämpfern  müssen strikt verneint werden,“ berichtet der Beamte. „Details über politische Verfolgung, körperliche Gewalt und Gefängnis-Aufenthalte ergeben indes Pluspunkte.“Bei dieser Art von Nachhilfe kommt es mitunter auch zu seltsamen Vorfällen. NGO-Aktivisten hatten einem Afghanen bei der Antragsstellung wohl die Hand geführt und im Antrag festgehalten, der Mann sei als schwuler Mann in Afghanistan gefährdet. Als die Kontrolleure ihn auf seine sexuelle Orientierung ansprachen, flippte der Mann völlig aus. Er sei nicht schwul, wütete er. Ein hoher Berliner Regierungsbeamter will sich mit diesen Verhältnissen vor Ort nicht länger abfinden: „Das alles ist doch staatlich finanzierte Fluchthilfe. Aber solange Ministerin Annalena Baerbock im Auswärtigen Amt sitzt, wird das wohl so weitergehen.“ focus.de/politik/deutsc…

An alle Bürger*innen: Bitte morgen Überstunden machen. Meine Projekte finanzieren sich nicht von selbst. Danke!

Annalena Baerbock Parody @baerbockpress

2 years ago

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Die Schulen unterrichten meiner Meinung nach viel zu wenig über die DDR. Weil die Lehrpläne und Lehrer einen Linksdrall haben. Deshalb wissen die jungen Leute auch meist nicht, dass sie die SED-Nachfolger wählen, wenn sie die Linke wählen. Sie wissen auch oft nicht, dass Menschen an der Mauer ermordet wurden und Leute im eigenen Land und System eingesperrt waren. Sie kennen die Stasi nicht. Kennen keinen Mielke. Kein Warten auf einen Trabbi. Kein Schlangestehen. Sie kennen auch nicht das überhebliche Gefühl der Wessis und den Mut der Ossis. Sie sind jung und das nutzen Ideologen aus. Sie wissen so vieles nicht. Aber sie werden es merken. Hoffentlich nicht erst, wenn es zu spät ist.

@CDU Mit dem Unsinn punktet man höchstens im grünen und Linken Millieu, liebe Parteifreunde