Christian Solmecke @solmecke
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Fünffaches Verklicken ist kein Versehen mehr: Ein Mann hat eine #Reise storniert, obwohl er sie angeblich nur umbuchen wollte. Das #AG München hat entschieden, dass es sich nicht um ein Versehen gehandelt haben kann, da dafür mehrere Klicks benötigt wurden. Was denkt ihr dazu?
Der #rechtsextreme Verlag "Der #Schelm" wurde vom #OLG Dresden als kriminelle Vereinigung eingestuft. Verantwortliche erhielten Haft- und Bewährungsstrafen für ihre Rolle im Vertrieb volksverhetzender Inhalte. Unter anderem hat der Verlag Hitlers "Mein Kampf" verkauft.
Darf dein Partner ohne Weiteres mit in deine Wohnung ziehen? 🤔 Die Antwort gibt es hier. 👇 #mietrecht #wohnung #mietvertrag #miete
#EUGH bestätigt: Wer eine ausländische #Staatsbürgerschaft annimmt, kann seine #EU-Bürgerschaft verlieren. Zuvor hatten türkische Betroffene geklagt, die nach Wiederannahme ihrer türkischen Staatsbürgerschaft ihren Status als deutsche Bürger verloren hatten.
Max #Schrems, der österreichische #Datenschutzaktivist, könnte seinen dritten großen Sieg vor dem #EuGH erringen. Nach zwei erfolgreichen Klagen könnte sein neuester Fall das gesamte Geschäftsmodell von #Facebook umwälzen. Mehr dazu hier: wbs.law/3Uyqtai
In diesem Video erkläre ich euch unter anderem, warum nicht jede Zahlen- und Buchstabenkombination bei der Konfiguration eines Autokennzeichens zulässig ist. 🚘👇 #auto #autokennzeichen #kennzeichen #kfz
In unserem neuen Blogbeitrag werfen wir einen Blick auf einen brisanten Rechtsstreit zwischen den Sportartikelriesen #Adidas und #Nike. Dabei geht es um nicht weniger als das Markenrecht von Adidas an seinen ikonischen drei Streifen. Mehr dazu hier: wbs.law/4dgzMD9
Sich an einer Hochschule einschreiben, nur um in den Genuss der damit verbundenen Vorteile wie Semesterticket oder vergünstigte Krankenversicherung zu kommen – ist das legal? #Scheinstudium #studium #uni #recht
Für die „#Farbattacke“ auf das Brandenburger Tor wurden drei Mitglieder der „#LetztenGeneration“ wegen gemeinschaftlicher #Sachbeschädigung zu mehrmonatigen Bewährungsstrafen verurteilt. Die Aktivisten gestanden die Tat, bezeichneten sie aber als „angemessen und notwendig“.
Stefan #Cantz, Drehbuchautor von „#Manta Manta“, hat vor dem LG München I einen Rechtsstreit gegen #Constantin Film geführt. Cantz hatte behauptet, die Fortsetzung des deutschen Kultfilms verletze die Bearbeitungsrechte an seinem Originaldrehbuch: wbs.law/4b4gBuq
Beim Thema #Crypto-Trading gibt es viele Betrüger. Torben geht in seinem neuen Video einem #Ponzi-Trick nach, der auch von Influencern beworben wird. Ist diese Werbung strafbar? Meine Antwort darauf seht ihr in diesem Video: wbs.law/4b4iYNW
Im belgischen #Brügge wurde ein Mann vor Gericht freigesprochen, der wegen Fahrens unter Alkoholeinfluss angeklagt war. Die medizinische Diagnose: #EigenbrauerSyndrom, eine seltene #Stoffwechselstörung, die zu ungewollter Alkoholproduktion im Körper führt.
IT ist deine Leidenschaft und du möchtest Teil eines Teams sein, das Technologie & Innovationen lebt? Bei uns erwartet dich ein Arbeitsumfeld, das von kollegialem Miteinander geprägt ist. Als IT-Admin trägst du maßgeblich zum Erfolg unserer Kanzlei bei 👉 wbs.law/3U858mU
In unserem neuen Video berichten wir über das Twitter-Datenleck. Ein betroffener Nutzer reichte Klage ein und wurde vom LG Freiburg mit einem Schadensersatz entschädigt. Was das rechtlich bedeutet und welche Rechte ihr womöglich habt, erfahrt ihr hier: wbs.law/4b7BXHA
Viele dachten, dass Filesharing-Abmahnungen dem Ende geweiht seien, doch weit gefehlt! Die Abmahnungen nehmen derzeit wieder rasant zu! Wer was abmahnt und was ihr tun könnt, erfahrt ihr in unserem heutigen Video: wbs.law/3UpKcZZ
Was bedeutet KI aus rechtlicher Sicht? Was muss beim Urheberrecht & Datenschutz beachtet werden? Wie plant die EU, KI zu regulieren? Darum geht's in meinem Vortrag, den ich im Rahmen unserer Reihe "Startklar fürs Start-up" halten werde. Zur Anmeldung 👉 wbs.law/3U8gV4E
Wer den Erblasser tötet, verliert sein Erbrecht. Aber wie sieht es bei einem Auftragsmord aus? 😳 #erbrecht #erbe #strafrecht
#Schweden verabschiedet das #Geschlechtszugehörigkeitsgesetz: Ab Juli 2025 können dort #transgeschlechtliche Personen ab 16 Jahren ihr juristisches Geschlecht einfacher ändern lassen, unabhängig von medizinischen Eingriffen. Ausgenommen davon ist die Geschlechtskategorie #divers.
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@solmecke Darf also jetzt auch einen Rundfunkbeitrag zahlen. Haha 😂
@solmecke Hauptsächlich die CE Zertifizierungen bei z.B. Smartphone und Notebook Ladegeräte aus dem Zubehör an der Arbeit.
@solmecke Kommt aufs Produkt an. Bei nem Stuhl ignoriere ich sowas eher als bei einer Festplatte.
@solmecke Noch nie musste ich #Nachsitzen und freu mich auf das Video. Auch Kinder haben Rechte. Sich dafür stark zu machen ist immer gut. 🫶
@solmecke Ich denke ,wenn jeder weiter Brokkoli postet zünden sich die Neulinge bald was gesundes an. 🤣
@solmecke @oliverpocher 2 JAHRE?!?! verdammt nochmal wo ist die zeit hin? das fühlt sich grad man nach nem halben jahr an😂
@solmecke Es geht auch nicht nur darum, dass andere von vergleichbaren Taten abgeschreckt werden, insbesondere der Verurteilte soll von einer Wiederholung abgehalten werden. Dass das nicht immer gelingt sieht man bei Trump.
@solmecke Wie kann denn ein Gericht einer nicht exisitierenden Stadt existieren und deren Existenz feststellen? Das ist offensichtlich eine Verschwörungstheorie. Lächerlich!
@solmecke Es gibt anscheinend Leute, die noch garnicht wissen, daß es Bielefeld garnicht gibt :-)
@solmecke Ich habe Bielefeld: Beweis in der Ankage⬇️
@solmecke Nice, genau unsere Situation. Mietvertrag sagte Neubau ist tapeziert, Haus war nicht tapeziert, hab ich im Übernahmeprotokoll vermerken lassen und dann selbst tapeziert. Haben dann auch vor das besenrein zu übergeben und Tapeten, Farbe etc. bleiben dran.
@solmecke Sehen wir uns nicht in dieser Welt, dann sehen wir uns in Bielefeld.
@solmecke „Nach der Niederlage vor dem LG muss er […] auch noch die Anwaltskosten der Marketing-GmbH tragen. Diese lagen sich bereits vorgerichtlich schon bei 8.500 Euro.“ -> Würde ich nicht zahlen weil wie und wohin soll das Geld denn senden? Jede Überweisung würde ja ins Leere laufen.
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